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Menschenrechtsverletzungen in China

Obwohl man des Öfteren hört, dass die Menschenrechtslage in China sich in den letzten Jahren verbessert hat, sprechen die Fakten eine andere Sprache. Der Grund liegt in der mittlerweilen besseren Beherrschung der Unterdrückung der Menschenrechte, die Kritik wird sozusagen im Keim erstickt.  Die Medien unterliegen einer totalitären Kontrolle um sowohl die Öffentlichkeit wie auch das chinesische Volk zu täuschen. Korruption und Beamtenwillkür stehen an der Tagesordnung. Die Hierarchie setzt sich von der Regierungsspitze bis in die Beamtenebene fort und unterdrückt das Volk durch die aufkeimende Angst, bei jedem kleinen Verstoß in ein Arbeitslager , abgeschieden durch einen hohen Zaun, abgeschoben zu werden.

Als ein wichtiger Verstoß gegen die Menschenrechte in China gilt das Tiananmen-Massaker von 1989. Mehrere tausende Studenten versammelten am 4. Juni auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking um für mehr Freiheit und Demokratie friedlich zu protestieren. Doch die chinesische Regierung duldete keine Rebellion und ließ mit mehreren Panzern und hunderten Polizisten den Aufstand blutig enden. An diesem Tag fanden mindestens 3000 Menschen den Tod. Noch heute werden Demonstranten, die auf das Ereignis aufmerksam machen wollen, in Gefangenschaft genommen.

Die Vielfalt der Verstöße scheint eine nicht enden wollende Liste zu sein.

  • Anhänger des Yoga ähnlichen Sports Falung Gong werden nach dem Verbot 1999 verfolgt, eingesperrt und misshandelt um der „Terror-Kampagne“ Einhalt zu gebieten.
  • Zum Teil werden lebenden Menschen Organe entnommen und unter schlimmsten Bedingungen gefoltert oder verschwinden auf mysteriöse Weise.
  • Die eigentlich elementaren Grundrechte von Mutter und Kind werden durch die „Ein-Kind-Politik“ verletzt. Durch die Geburtenkontrolle werden Frauen zur Abtreibung gezwungen und da traditionsgemäß nur Söhne zählen, werden Mädchen oft nach der Geburt getötet oder ausgesetzt.
  • Trotz einer weitreichenden Politik zur Förderung der Minderheiten werden ethnische Minderheiten wie Tibeter oder Uygueren kulturell und politisch unterdrückt und verfolgt, zum Teil sogar getötet.
  • Die traurige Spitze mit den meisten Hinrichtung pro Jahr führt ebenfalls China mit ca. 8000 Menschen pro Jahr an.

Trotz dieser erschreckenden Tatsachen hat sich in den vergangenen Jahren der Lebensstandard der Gesamtbevölkerung verbessert und im Gegenzug dazu die Armut verringert. Die Regierung erfüllt seinem Volk die Bedürfnisse nach nationaler Stärke und politischer Stabilität. Das Defizit der Chinesischen Republik liegt in der Umsetzung der Rechte. Die Chinesen können ihre Menschenrechte der Verfassung gegenüber nicht einklagen, da es gar kein Verfassungsgericht gibt. Genauso wenig existieren Rechtsanwälte, Verteidiger der Menschenrechte werden durch den Staat verfolgt.

Das Wirtschaftswachstum hat in China oberste Priorität, zweitrangig sind Menschenrechte, Kinder und Umwelt. Aus der Tradition heraus fehlt es dem Land an zivilgesellschaftlichen Strukturen. Dem Staat, aber auch den Menschen, sollte man mehr Zeit zugestehen um sich mit den folgenden Umstrukturierungen einer Demokratie auseinanderzusetzen und sich an die gesellschaftlichen Veränderungen zu gewöhnen.